Urheber im Arbeitsrecht: Anwalt, Rechtsanwalt, Fachanwalt Arbeitsrecht Tilo C.L. Neuner-Jehle Stuttgart - informiert und berät Sie spezialisiert und qualifiziert
Telefonische Rechtsauskunft:
0711 – 820 340 - 0
Urheber im Arbeitsrecht
Anwalt, Rechtsanwalt, Fachanwalt Arbeitsrecht Tilo C.L. Neuner-Jehle aus der NJR Anwalts- und Fachanwaltskanzlei Neuner-Jehle - Stuttgart - informiert und berät Sie spezialisiert und qualifiziert im Arbeitsrecht:
Wer Urheber eines Werkes ist, bestimmt sich aus dem Urhebergesetz.
Wenn ein Arbeitnehmer im Betrieb mit der Schaffung eines Werkes im urheberrechtlichen Sinne (§ 7 UrhG) beauftragt wird, so stellt sich die Frage, wer die Früchte des Werkes zu beanspruchen hat.
Hier gibt es zwei Konstellationen:
der Arbeitnehmer ist arbeitsvertraglich zur Schaffung des Werkes verpflichtet und erhält hierfür Arbeitsentgelt oder
der Arbeitnehmer bedient sich alleine der Betriebsmittel des Arbeitgebers zur Schaffung eines Werkes innerhalb der Arbeitszeit, ohne entspr. Anweisung des Arbeitgebers.
Nur wenn sich aus dem Arbeitsvertrag ergibt, dass der Arbeitgeber sich die Nutzung des Werkes in einem Abhängigkeitsverhältnis ausdrücklich vorbehält, so geht die Nutzung des Werkes auf den Arbeitgeber über.
Computerprogramme sind urheberrechtsfähig. Schafft ein angestellter Programmierer somit ein Computerprogramm, so ist er daran Urheber, wenn die Voraussetzungen für eine Urheberschaft gegeben sind und er hat Anspruch auf Nutzung des Werkes, wenn arbeitsvertraglich nicht weiteres bestimmt ist.
Zu berücksichtigen ist hier jedoch auch das Arbeitnehmererfindungsgesetz.
Hinweis:
Die Urheber der Texte auf dieser Website ist Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Stuttgart. Sie dürfen die von mir erstellten Texte vollständig,
auszugsweise oder sinngemäß zitieren. Ich muss Sie jedoch bitten, sich vorher entweder meine schriftliche Genehmigung dazu einzuholen oder ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass ich Urheber des Textes
bin (Quellenangabe nach § 63 UrhG). Die Erstellung der Texte erfordert aktuelles Fachwissen, Kreativität und Zeit. Ich bitte Sie, dies zu respektieren. Sollten Sie meine Texte auszugsweise auch im
Internet veröffentlichen, bitte ich um eine Rückverlinkung.