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Datenschutz im Arbeitsrecht

Anwalt, Rechtsanwalt, Fachanwalt Arbeitsrecht Tilo C.L. Neuner-Jehle aus der NJR Anwalts- und Fachanwaltskanzlei Neuner-Jehle - Stuttgart - informiert und berät Sie spezialisiert und qualifiziert im Arbeitsrecht:

Hier werden zwei Formen von Daten unterschieden:

 

Die administrativen Daten:

diese Personalinformationen dienen dazu, rechtliche und betriebliche Erfordernisse bei Gehaltsabrechnungen, Einstellung, Versetzung, oder auch Beförderungen zu bewältigen.

 

Die dispositiven Daten:

dienen vor allem der Personalplanung.

 

Persönlichkeitsrecht:

Aus diesem ergibt sich für den Bewerber, oder Arbeitnehmer, dass dieses Recht nicht verletzt werden darf. Im Falle einer Verletzung dieses Rechtes steht ihm ein Unterlassungsanspruch (§ 1004 BGB), oder ein Schadensersatzanspruch (§ 823 BGB) zu.

Z.B. sind Einstellungsfragebögen bei erfolgloser Bewerbung zu vernichten.

 

Nach § 33 BDSG ist der Betroffene zu unterrichten, wenn Daten über ihn gespeichert, oder an Dritte übermittelt werden. Nach § 34 BDSG hat der Betroffene das Auskunftsrecht, welche Daten über ihn gespeichert werden, nach § 35 BDSG kann die Löschung beantragt werden, ferner können Schadensersatzansprüche entstehen.

 

Für den Betriebsrat können Mitwirkungsrechte entstehen.

 

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Datenschutz für Arbeitnehmer- Bestandsaufnahme und Ausblick

Âufsatz NJW-Spezial 2009,450 f

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