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variable Vergütung im Arbeitsrecht

Anwalt, Rechtsanwalt, Fachanwalt Arbeitsrecht Tilo C.L. Neuner-Jehle aus der NJR Anwalts- und Fachanwaltskanzlei Neuner-Jehle - Stuttgart - informiert und berät Sie spezialisiert und qualifiziert im Arbeitsrecht:

Variable Vergütung - Ermittlung der Zielvergütung

Variable Vergütung - Ermittlung der Zielvergütung

BGH Urt.v. 11.12.13 - 10 AZR 364/13- = BeckRS 2014, 67282 = NJW-Spez. 2014, 212

Bestehen mehrere betriebswirtschaftlich gleichwertige Methoden zur Ermittlung einer vergütungsrelevanten Kennziffer (z.B. EBITDA), kann der Arbeitgeber mangels anderweitiger Bestimmung die Auswahl nach billigem Ermessen gem. § 315 BGB treffen.

Festlegung variabler Bezüge nach billigem Ermessen

Festlegung variabler Bezüge nach billigem Ermessen

BAG Urt. v. 14.11.2012 -10 AZR 738/11- BechRS 2013, 65960

 

In formularmäßigen Bedingungen von Führungskräften kann vereinbart werden, dass der Arbeitgeber jährlich die tatsächliche Höhe der variablen Vergütung nach billigem Ermessen unter Beachtung bestimmter Faktoren und Erreichung vereinbarter Ziele bestimmt (§ 315 BGB).

Anmerkung:

 

Nach dieser Entscheidung des BAG muss der Arbeitgeber eine nachvollziehbare Entscheidung treffen, die vor allem auch etwaige im Arbeitsvertrag vereinbarte  Rahmenbedingungen der Ermessensausübung (wie bevorstehende Zielvereinbarungen, Unternehmensergebnis, etc.) berücksichtigt. Der Arbeitgeber ist hier vor Gericht voll beweisbelastet und muss daher für das konkrete Geschäftsjahr nachweisen, dass der hierfür berechnete Bonusbetrag die gesetzlichen Voraussetzungen des § 315 BGB erfüllt. Dies wird dem Arbeitgeber erfahrungsgemäß eher selten gelingen.

Mit freiwillig und nach Ermessen kann sich ein Arbeitgeber hier nicht retten.

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